Skedelius Humanus

Ahoi,

seit über einem Jahr bin ich nun Pirat, vor fast einem Jahr fand der
erste Osnabrücker Stammtisch statt.

Wir sind damals gleich von 0 auf 100 gestartet, direkt in den
Bundestagswahlkampf.

Ich war überzeugt von der Piratenpartei, den Zielen, den Idealen.
Entsprechend aktiv bin ich eingestiegen.

In diesem Jahr sind viele viele Stunden und viel viel Geld in die Partei
und in Parteiarbeit geflossen.

Es war eine Freude an vielen Themen und Aktionen teilzunehmen und z.B.
beim LPTNDS2010.1 in Osnabrück, dessen Organisation mir sehr viel Spaß
gemacht hat, wenn es auch sehr anstrengend war, zu sehen, dass die
Piraten lernen und auch strukturiert und effektiv arbeiten können.

Dass es immer mal wieder zu Rückschlägen kommt, ist denke ich normal.
Wir sind eine junge Partei, die noch viel lernen muss.

Aber es gibt Bereiche, da bin ich zu fassungslos um noch nur mit dem
Kopf zu schütteln.

Die Piratenpartei, die einstige Datenschutzpartei, versucht alles eben
diesen Datenschutz auszuhebeln.

Es ist noch nicht allzu lange her, da haben wir zusammen mit den Jungen
Piraten für die Aktion “Hol dir deine Daten zurück” geflyert. Eine
Aktion gegen die Sammelwut von Facebook, StudiVZ und Co., eine Aktion,
den Bürgern zu verdeutlichen, dass man sorgfälltig mit Daten umgehen
muss. Eine Aktion, die auch darauf zielt besseren Datenschutz in
sozialen Netzwerken zu erreichen.

Ich bin Fan von Liquid Democracy, aber kein blauäugiger 100%-Befürworter
von Liquid Feedback.

Die Nutzungsbedingungen der NDS-Instanz haben mich schon arg
erschrocken. Aber die neuen Nutzungsbedingungen der Bundes-Instanz
lassen mich vom Glauben abfallen, ob die Piratenpartei noch zu den
Idealen steht, wofür sie mal stand.

Da muss man lesen, dass man sich zwar der Gesetze bewusst ist, man sich
aber leider über diese stellen muss.

In Liquid Feedback soll exakt das gemacht werden, was wir immer an
Facebook und Co. kritisiert haben!

Eine Datenschutzpartei, die mit aller Macht versucht für sich selber den
Datenschutz auszuhebeln?

Ja, Transparenz des Staates ist wichtig, aber sind normale
Parteimitglieder ohne Ämter etc. jetzt plötzlich Staat? Gibt man mit dem
Unterschreiben des Mitgliedsantrages mitlerweile seine Privatsphäre und
seine Datenschutzrechte ab?

Jegliches drumherum reden, dass man ja ein Pseudonym wählen kann, ist
scheinheilig. Wer sich ein wenig mit Data-Mining auskennt weiß, dass
jeder, der in Liquid Feedback aktiv sein wird, per Data-Mining mit hoher
Trefferquote identifizierbar ist.

Die politische Meinung gehört in Deutschland zum Glück zu einem hohen
schützenswerten Gut. Und gerade wir wollen eine Datenbank mit den
politischen Meinungen möglichst aller unserer Mitglieder? Eine
Datenbank, die nie gelöscht werden soll? Vorratsdatenspeicherung der
Piratenpartei oder was soll das sein?

Eigentlich war ich nach dem LPTNDS2010.1 guten Mutes, dass zumindest die
NDS-Piraten aus S4 gelernt haben und das auch auf andere Dinge beziehen
können.

Aber auch hier stößt man auf viel Gegenwehr wenn man versucht, auf die
Datenschutzprobleme hinzuweisen.

Zusammen mit einigen anderen mehr als fragwürdigen Aktionen insb. des
Bundesvorstands ist es für meine Person aktuell nicht mehr möglich, mich
ernsthaft voll mit der Piratenpartei identifizieren zu können. Zu oft
musste ich mich in letzter Zeit immer wieder distanzieren.

Auch wenn ich eigentlich nicht viel davon halte zu (Schieds-)Gerichten
zu laufen, muss ich mitlerweile sagen, dass ich froh über die Kläger bin
und ich hoffe, dass das BSG hier gute Arbeit machen wird und den Horror
endlich beendet!

Nur diese Hoffnung hält mich momentan davon ab, aus der Piratenpartei
direkt auszutreten.

Da ich den aktuellen Zustand aber nicht hinnehmen kann, gebe ich hiermit
bekannt, dass ich bis auf weiteres den Großteil meiner Arbeit für die
Piratenpartei einstelle.

Aus der Bundes-IT bin ich bereits ausgetreten.
Den Osnabrücker Stammtisch habe ich bereits letzte Woche nicht mehr
besucht, ich glaube das erste mal (außer Urlaub). Ich werde zwar sicher
häufiger vorbeischauen, aber er steht in der Priorität nicht mehr ganz
oben, wenn irgendwas anderes ist, werde ich dies dann vorziehen. Ein
Besuch ist dann mehr privat.

Andere Arbeiten habe ich bereits in den letzten Wochen immer mehr
zurückgefahren.

NICHT betroffen sind:

- – AG Psyche, die mir sehr wichtig ist.
- – Sämtliche Aktivitäten bei den Jungen Piraten, bei denen arbeiten noch
Spaß macht!
- – Lustige Aktionen mit der AG Schnittchen und den Queeraten
- – Einsetzen für die Wiederherstellung der Datenschutz-Ideale der Partei

Um dem Kreisverband Osnabrück nicht zu schaden und da der Kreisvorstand
bisher immer nur dann gebraucht wurde bzw. sich getroffen hat, wenn über
Anträge abgestimmt werden musste, über die nur der Vorstand entscheiden
darf, und dies auch nur alle paar Wochen mal vorkam, stehe ich für das
Vorstandsamt auf Wunsch weiterhin zur Verfügung.
Also praktisch für formale Zwecke. Ich denke, wir werden hier über den
Vorstand eine Einigung finden.

Ob ich bei der nächsten Kreismitgliederversammlung nochmal zur Verfügung
stehe, behalte ich mir ausdrücklich vor.

Dies, ebenso wie ein möglicher Wiedereinstieg in andere
Piratenaktivitäten, mache ich davon abhängig, wie mit Liquid Feedback
bzw. dem Datenschutz allgemein in der Partei in den nächsten Wochen und
Monaten umgegangen wird.

Gruß
Miles Möller

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